Erkennbare Schwächen im derzeitigen System der Finanzierung von Erhalt und bedarfs-gerechten Ausbau unserer Verkehrsinfrastrukturen lassen die Frage aufkommen, wie der Verkehr sich selbst finanzieren kann. Geld wird vom Verkehr genug generiert, vor allem durch die Mineralölsteuer, deren formale Zweckbindung für den Verkehr jedoch regelmäßig durch die Politik aufgehoben wird.´Strasse finanziert Strasse´ als Konzept lässt die politisch gewollten, umweltfreundlichen Systeme Schiene, Bus und Binnenschiff im Regen stehen. Diese können sich bisher nicht ohne Marktanteilsverluste aus Nutzerentgelte komplett finanzieren.
Die DVWG Berlin-Brandenburg hat hierzu den derzeit wohl besten Kenner dieser Problematik, den ehem. Vorsitzenden der nach ihm benannten Kommission, Herrn Dr. Daehre, zu einem Vortrag mit dem Thema
Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung in Deutschland
gewinnen können. Seine Kommission hat einen Nachholbedarf von 70 Mrd. € für die Infrastrukturen aller Verkehrsträger in Deutschland ausgemacht, was mit den bisherigen Instrumenten und angesichts der knappen Kassen generell nicht zu stemmen sein wird. Es wird daher ein grundsätzlicher Wandel in den Finanzierungskonzepten vorgeschlagen hin zu einer Nutzerfinanzierung, wie sie auch schon von der damaligen Pällmann-Kommission angedacht war. Jetzt wird es aber konkret angegangen und hoffentlich werden dazu die Weichen noch vor der Bundestagswahl gestellt.
Nach diesem Impulsvortrag wird es eine Diskussion mit Herrn Dr. Daehre, Prof. Thorsten Beckers, FG WIP der TU Berlin und den Zuhörern unter der Moderation von Prof. Siegmann, TU Berlin geben.